Hallo Yuppiekleine, ich habe dir mal das ganze Drama als unten angehängt! "Nicht mehr alle Tassen im Schrank" ist gleinde gesagt deutlich untertrieben! Das ganze ging jetzt an die Leiterin des HZA Bremen. Ich bin gespannt, ob sich die Behörde überhaput auf eine Antwort auf "mein Niveau" herunterlässt! Wie du sagst, habe ich auch momentan mit allen Behörden dasselbe Gefühl: Wir brauchen nur Euer Geld, arbeiten aber alle gegen den Bürger! Schnauze voll von D! Kann mittlerweile jeden Reichsbürger verstehen!
Viel Spaß beim Lesen:
Sehr geehrte Frau Tödter, ich habe erfahren, sie leiten das HVA Bremen. Damit sie mal erfahren, welche Dramen sich in Ihrem Amt abspielen, sollten sie sich mal folgenden Fall durchlesen:
Das Aktenzeichen des Dramas ist: AT-C-40-11254-02-2021-2452
Nehmen sie sich die 5 Leseminuten Zeit, um einmal aus Sicht des kleinen Einzelhändlers die Frustration und Ohnmacht gegenüber Behörden und Beamten kennen zu lernen:
Ich wollte mir ein weiteres Standbein aufbauen und habe vor 3 Jahren begonnen, elektrische Motocrossmotorräder der Marke ALTA aus den USA zu importieren. Ich habe mir einen Spezialtransporter mit VIP Bereich für Motorräder, alle Spezialwerkzeuge, Ersatzteile, Laptop zur Programmierung und mehrere Vorführmotorräder gekauft. Ich habe die Motorräder jedes Wochenende auf einer anderen MX Strecke vorgeführt, Leute testen lassen, bin Rennen mitgefahren , um zu zeigen, wie gut die Motorräder funktionieren! Ein tolles Geschäft, das super anlief und sehr viele Neueinsteiger zu dem Sport brachte. Leise und umweltfreundlich waren die Teile auch noch! Wau, was soll mich jetzt noch stoppen? Man wird es nicht glauben, wer mich final stoppen wird! Ihre Behörde! Zu den Einzelheiten:
Es handelt sich immer um das gleiche Modell der gleichen Marke. Mittlerweile sind wir bei der Anzahl bei 17 angekommen. Ein nicht geringer Umsatz von über 220.000€ für einen Betrieb, der ohne Mitarbeiter alles alleine schafft!
Die erste Einfuhr von gleich 4 Motorrädern ist ohne Probleme gelaufen. Das ließ mich glauben, das wird ein gutes Geschäft, den Kunden diese Spaßgeräte aus USA rüber zu holen und den Motocrosssport näher zu bringen, ganz ohne Lärm und Abgase! Ideal für Quereinsteiger, eben genau wegen dem Elektromotor. Potential für viele neue Kunden!
Dann begann der Ärger mit der Zollbehörde Bremerhaven und der selbigen in Hamburg, das KBA hat auch noch kräftig dazu beigetragen.
Mittlerweile habe ich den Eindruck, dass jeder Zöllner nach anderen Regeln und Vorschriften arbeitet, da immer andere Fragen und Probleme aufgetaucht sind, obwohl wir bei der Anmeldung immer alles gleich gemacht haben: Nur einmal gehen die Motorräder anstandslos durch, dann braucht man plötzlich das Gewerbeaufsichtsamt mit seiner Meinung, das natürlich ganz andere Vorstellungen der Einfuhrpapiere hat. Im nächsten Fall das KBA mit einer ganz anderen Einschätzung. Beim Import der Motorräder 16 und 17 ging das Erlebte weit über meine Vorstellungskraft:
Die Firma CFR (Vollprofis im FZG-Import aus den USA) meldet wie seit Anfang 2018 die Einfuhr von weiteren 2 Motorrädern an: Ich gehe bei CFR davon aus, die Anmeldung ist nach 15 Motorrädern fehlerfrei! Copy-> Paste!
Am 24.2. wird mal wieder eine Beschau durch das Zollteam anberaumt. Scheint ja immer sehr interessant zu sein, was ich da importiere!
Am 23.2. nimmt Zöllner S die Arbeit an dem Vorgang auf. Zöllner Marco D prüft die Dokumente. (Entschuldigung, ich kenne die Abkürzungen der Dienstgrade leider nicht, also nennen ich alle Zöllner. Die ganzen Namen finden sie in Ihrem Atlasprotokoll, das mir ebenso vorliegt)
Am 1.3. Eine Beschau findet statt: Hierbei meldet Zöllner K Zweifel an der Einfuhrfähigkeit an und sendet eine Kontrollmitteilung an dass KBA! Großer Fehler, wie sich noch herausstellen wird! Denn Motocrossmotorräder sind Sportgeräte, die nicht dem KBA unterliegen!
Die Mitarbeiterin des KBA informiert sich über die Marke ALTA im Internet, sieht ein Motorrad (wahrscheinlich das Enduro- oder Supermoto-Modell mit Blinker und verweigert die Einfuhr, weil das FZG wegen des Blinkers zum Strassenverkehr zugelassen werden könnte und somit ein CoC und ein Typenschild fehlt! Die zu importierenden Motorräder sind aber die Motocrossmodelle, die man gar nicht zulassen kann!
Am 2.3. ergeht ein Verfügungsverbot, weil das Beschauteam dem KBA glaubt, es handle sich um Motorräder für den Straßenverkehr. Obwohl die Motorräder KEINE Beleuchtung vorne wie hinten, KEINE Blinker, Offroadbereifung, eine Startnummerntafel vorne und hinten, keine ausreichenden Kotflügelabdeckungen uvm... aufweisen. Jeder, der schon einmal ein Motocrossmotorrad gesehen hat, kann so etwas erkennen. Auch Herr K sollte das erkennen können!
Am 2.3. stellt Frau Zöllnerin Carola E auf Geheiss von Zöllner Dirk M einen Sicherungsbescheid aus. Klartext: Die Motorräder sind sichergestellt, damit man sie nicht über einen anderen Hafen einführen kann. Im Kleingedruckten steht, dass, wenn man nicht bis..., werden die Motorräder vernichtet! Klartext: Mir wird gedroht, die Motorräder 16 und 17 zu vernichten!!!!
Am 4.3. habe ich Herrn Dirk M per Email darauf aufmerksam gemacht, dass es sich um MX Motorräder handelt. Dieser bestand in einer Meldung an CFR weiterhin auf ein CoC und ein Typenschild. Das Beschauteam behauptete zu allem Überfluss, man könne die Motorräder nach dem Import ja mit Lichtern versehen und dann zulassen! Das ist doch wohl der Hohn! Es wird also indirekt behauptet, ich möchte den Zoll betrügen und die Ware im Anschluß verändern?
Am 4.3. habe ich selbst mit dem KBA telefoniert: Egal welchen Mitarbeiter ich fragte: Es kam immer dieselbe Antwort: „Das KBA ist für Motocrossmotorräder nicht zuständig! Wir wissen auch nicht, wie unser Mitarbeiter so eine Auskunft geben konnte!“ Ohnmacht macht sich breit! Ich bin gefangen zwischen 2 Falschaussagen und ein Beamter glaubt dem anderen, aber keiner macht die Augen auf und erkennt die Ware, was sie wirklich darstellt: 2 elektrische Motocrossmotorräder!
Am 4.3. habe ich Herrn M eine Zollerklärung der letzten Einfuhr aus Hamburg in einer Email beigelegt, die mit einer deutschen Betriebsanleitung plus Konformitätserklärung den Zoll passiert haben. Keine Antwort oder andere Einschätzung von Herrn Dirk M! Einzige Amtshandlung: Fristsetzung, wenn nicht bis zum, dann..!
Zwischenfrage: Warum stellt sich das KBA bei der EINFUHR quer, wenn kein CoC oder Typenschild vorhanden ist? Wenn ich das Motorrad doch zum Straßenverkehr anmelden will, muss ich eine 3000-12000€ teure Einzelabnahme beim TÜV machen und kann es dann trotzdem zulassen! Die Betriebssicherheit des Motorrades für abgesperrtes Gelände ist bereits durch die ebenso erfolgte Vorlage der Konformitätserklärung und der dt. Betriebsanleitung nachgewiesen! Es wird also ein CoC verlangt, das ich, egal was ich mit dem Motorrad mache, nicht brauche! Und wenn ich das Teil einfach in meinen Wintergarten stellen will und es nie fahren werde, dann kann ich das machen – ohne das KBA!
Man muss dazu sagen, dass ich alles versucht habe, Herrn M oder irgendeinen anderen der gefühlten 10 beteiligten Beamten telefonisch oder per Email zu kontaktieren, aber man hält es nicht für nötig, die Damen und Herrn in deren Homeoffice zu stören. Ich habe nie eine Antwort vom Zoll Bremerhaven bekommen, weder telefonisch noch per Email. Nur fertig ausgestellte Tatsachen über meinen Importeur. Zahlen darf ich die Zeche, Mitreden ist nicht erwünscht! Auch nicht, wenn ein Telefonat die Sache deutlich vereinfachen und verkürzen hätte können, wie sich am 15.3. herausstellen sollte!
Wie kann es eigentlich soweit kommen, obwohl seit der ersten Anmeldung 2 offizielle US Titles der Motorräder sowie 2 Kaufverträge bei den Anmeldunterlagen miteingereicht wurden,:
In beiden Kaufverträgen steht „Electric Motocross“
In einem der Titles steht unter Comments „not eligible for road use“
In dem anderen Title: „ORV (offroadvehicle) – Not to be regisered for highway use“
Das beweist ein weiteres Mal, dass es sich um NICHT STRASSENZULASSUNGSFÄHIGE MOTOCROSSMOTORRÄDER handelt. Beide Kaufverträge sind sogar notariell in USA bestätigt worden!
Trotzdem besteht Herr Dirk M auf weiteren Unterlagen, die das beweisen sollen und gibt die Motorräder nicht frei.
CFR meldet am 5.3. die 2 Motorräder nochmal dem Beschauteam, diesmal zusätzlich mit mehreren ausdrücklichen Hinweisen, dass es sich um MX Motorräder, Sportgeräte, elektrische Spielzeuge, was auch immer handelt, aber NICHT um Motorräder, die zugelassen werden sollen oder können. MOTOCROSS fährt man auf abgesperrten Rennstrecken! Ferner wird nochmals auf die bereits beigefügten Titles und Kaufverträge verwiesen.
Bis 10.3. ist nichts seitens des Zoll passiert. Der nächste Kunde fragt mich nach dem Import von 2 weiteren Motorrädern, die in USA angeboten werden. Ich lehne den Import ab, solange es nicht Klarheit über diese und zukünftige Motorräder seitens des Zoll gibt. Weitere 6000€, die an Steuern für D verloren gehen. Weitere in den Wind geschossene Einnahmen für mich!
Am 11.3. kommt ein weiteres Schreiben des Zolls, die „Waren unterlägen plötzlich VERBOTEN oder BESCHRÄNKUNGEN“. Aber keine Begründung, warum das jetzt eine deutlich drastischere Formulierung erhielt! Ein Kreuzchen auf einem Formular behindert eine weitere Woche mein Geschäft. Ohnmächtig, weil mir kein Grund genannt wird, ich also auch NICHTS tun kann, ausser gar nicht mehr schlafen zu können!
Am 12.3. spreche ich mit einem Vorgesetzten von Herrn Dirk M, dem Herrn Ü: Das Gespräch war konstruktiv und bemüht, aber eine Aussage verstörte mich komplett: „Auch wenn sie schon mal Motorräder importieren konnten mit Beschau und allem Drum und Dran, heißt das noch lange nicht, dass das beim nächsten Mal gut gehen muss! Jeder Zöllner kann Fehler machen“. Das heißt im Klartext: Ich werde NIE in meinem Leben ohne schlaflose Nächte diesem Geschäft nachgehen können! Ich bin den Fehlern und der Willkür der Beamten ausgeliefert! Was, wenn es durch so einen „Fehler“ beim nächsten mal bis zur Vernichtung geht?
Gehen wir es mal mathematisch an: Laut dem ALTA Owners Forum gibt es noch mindestens 18 weitere identische Motorräder in D, die privat erfolgreich importiert wurden. Mit seiner Entscheidung stellt Herr K oder M oder wer auch immer das entschieden hat, also die Entscheidungen seiner Kollegen bei über 30 importierten Motorrädern in Frage! Einfach mal wirken lassen! Gibt es im digitalen Zeitalter beim Zoll noch nicht die Möglichkeit einer Suchfunktion, wo man sich ähnliche Einfuhren unter dem Suchbegriff „ALTA MXR“ anschauen könnte, um sich so ein Bild der Entscheidungen seiner Kollegen zu machen, speziell, wenn seitens des Kunden oder des Importeurs massiver Gegenwind entsteht? Gilt der Artikel 3 des Grundgesetzes „ Gleiches Recht für alle“ beim Zoll nicht?
Am 13.3. recherchiere ich, mit welchen Papieren oder Kennzeichnungen Motocrossmotorräder der 4 sehr großen japanischen Hersteller nach D kommen. Ich konnte kein einziges Motorrad mit einem Typenschild und/oder einem CoC finden. Wie schaffen es 10.000e von Hondas, Yamahas, Suzukis und Kawasakis nach D? Wahrscheinlich auf dem Landweg über die Seidenstrasse!
Am 14.3. kommt eine weitere Anfrage für einen Import eines Motorrades aus USA rein. Ich lehne den Import ab, solange es nicht Klarheit über dieses und zukünftige Motorräder seitens des Zoll gibt. Die beiden anderen Motorräder wurden bereits in USA verkauft. Das heisst, der Schaden ist bereits eingetreten.
Am 15.3. kontaktiere ich das KBA über das Kontaktformular auf der Internetseite! Man darf und kann nämlich nur mit verifizierten DE-Mail Adressen das KBA anschreiben! Meine Hoffnungen, was über die HP zu erreichen schwinden. 2 Stunden später erhalte ich tatsächlich einen Anruf der KBA Mitarbeiterin Frau S und ich versuchte, den Sachverhalt zu erklären. Genauer: Ich erklärte Frau S, wie man ein Motocrossmotorrad von einem straßenzulassungsfähigen Motorrad unterscheidet! Kein Witz!
Wir einigten uns darauf, dass ich Frau S eine Mail schreiben darf (ja, jetzt darf ich plötzlich ohne DE-Mail Adresse das KBA anschreiben!), die mit Kaufverträgen, Titles, Rennfotos von mir mit meiner ALTA MXR zwischen den ganzen Verbrennermotorrädern, Fotos der tatsächlich einzuführenden Motorrädern OHNE BLINKER, uvm gespickt war! Im Text versuchte ich, Ihr zu erklären, wie man erkennt, ob es sich hier um Motocrossmotorräder handelt und wie man diese erkennt. So trivial, dass man es kaum glauben möchte!
Am 15.3 um 12 Uhr, also 3 Stunden später gibt sie die Motorräder frei. Man denkt, jetzt geht es Schlag auf Schlag. Morgen gehen die Motorräder bei CFR raus! Weit gefehlt!
Am 19.3. kommt die nächste Kundenanfrage für eine ALTA MXR. Ich lehne ab, weil noch immer keine Reaktion seitens des Zoll auf die Freigabe des KBA habe – 4 Tage brauchen die jetzt, um das abzuschließen! Was macht ihr da oben eigentlich?
19.3.: Ich entschließe mich wieder für den Telefonweg. Herr Ü. vom Zoll sagt mir, meine Anmeldungen wären nicht mehr gültig und es müßte neu angemeldet werden. Meine Frage an Herrn Ü, ob man wieder bei der selben Person anmelden kann, verneinte dieser, das wäre nicht möglich, bei der Anzahl von 300 Mitarbeitern. Bei CFR konnte man laut Herrn E nicht im PC erkennen, dass die Anmeldung abgelaufen war! Es geht wieder ganz von vorne los! Ich drehe durch! 4 Tage hat keiner gemerkt, was zu tun ist.
Ich teile diese Hiobsbotschaft Herrn E von CFR mit. Dieser kann in seinem System das nicht sehen, was der Zoll behauptet. Ich bin auf 300, nicht mehr auf 180! Herr E von CFR findet heraus:“ Die Motorcrossmotorrräder sind bei der aktuellen Verzollung sichergestellt worden, und solange diese Sicherstellung nicht vom Hauptzollamt aufgehoben ist und der Zollantrag nicht abgelehnt wurde, würde eine Neuanmeldung nichts bringen“. Es ist Freitag nachmittag. 1 Woche ist nichts passiert, weil der eine Zöllner nicht weiss, was der andere macht! Wir warten wieder bis Montag. Wieder ein versautes Wochenende mit schlaflosen Nächten!
Es ist Montag. 22.3. ich schreibe an den Geschäftsführer Malte Waldow von CFR: Dieser antwortet höflich und sagt unter anderem:“ ...jeden Tag haben wir mit diesen Unwägbarkeiten mit dem Zoll zu tun! Zusätzlich müssen wir am Ende mit „diesem“ Zoll klarkommen, um weiterhin Geschäftsfähig zu bleiben!“ Also haben auch die massive Probleme mit dem Zoll. Zwischen den Zeilen hört sich das für mich so an: „Wenn wir dem Zoll mal wirklich sagen würden, was wir denken, dann sind die beleidigt und wir können den Laden dicht machen!“ Oder anders ausgedrückt: „Wenn der Zoll Fehler macht, ist es immer das Problem des Kunden oder Importeurs!“
Herr E von CFR berichtet mir am selben Tag:“ der Einspruch sei letzte Woche bei der zuständigen Sachbearbeiterin gelandet, da sie aber eine SPERRWOCHE hatte (was auch immer das sein mag), hat sie das nicht bearbeitet und muss jetzt alles nachholen! Verstehe ich das richtig? Bisher sind unzählige Zöllner daran beteiligt gewesen, wenn aber eine wichtige Frist abläuft, dann lässt der Zoll diese verstreichen mit all den Konsequenzen für mich und CFR, weil die Zuständige eine SPERRWOCHE hatte? Ich dachte, es geht nicht mehr schlimmer? Weit gefehlt!
Am 23.3. bekomme ich den Beweis der Beamtenwillkür beim Zoll in Bremerhaven: Ein exakt identisches Motorrad eines Bekannten, der es selbst aus USA importiert hat, geht in 2 Tagen ohne Probleme - mit Beschau!!! - durch den Zoll. Ich stehe noch immer ohne Freigabe da und warte, genau wie meine Kunden! WILLKÜR!
Eines dieser Motorräder kostet in USA im Schnitt 12000€, Ich bezahle an sie bei jedem Motorrad Zoll, USt und Gebühren zwischen 3000-3600€. Ich habe also die letzten 3 Jahre alleine durch den Motorradimport plus Ersatzteile über 60.000€ an Einnahmen für den deutschen Staat erwirtschaftet. Nur einen geringen Bruchteil davon habe ich selbst verdient! Das ist ein Vielfaches, was ich an Einkommensteuer jedes Jahr bezahle! Sie machen also mehr Einnahmen nur durch diese Importe, wie aus meinen anderen Gewerbebetrieben zusammen!
Ich frage sie nun:
Warum arbeiten alle Ämter gegen mich?
Nach wie vielen identischen Importvorgängen kann mich mit einer problemlosen Einfuhr rechnen? Über 1000, über 10.000 oder 100.000 oder NIE?
Warum unterstützen mich diese Ämter nicht bei der Abwicklung, wenn ich Ihnen so viel Geld einbringe und diese Motorräder zumindest statistisch mehrheitlich einfuhrfähig sind?
Warum droht mir der deutsche Zoll mit der Vernichtung der Motorräder, wenn nicht bis zum usw.....? Damit ich wochenlang nicht schlafen kann und Magengeschwüre bekomme? Für die beteiligten Zöllner ist das kein Problem, die schlafen gut in der Nacht, weil deren Entscheidungen sie selbst finanziell nicht belasten! Hauptsache die Pension ist gesichert. Für mich stehen existenzielle 20.000€ auf dem Spiel.
Wer ersetzt mir die zusätzlich entstandenen Kosten, zusätzliche Zollgebühren, Beschaugebühren, Lagergebühren, Aufwand bei CFR? Zig Stunden verbrachte ich selbst, in denen ich Emails schrieb, telefonierte, im Internet recherchierte, mit anderen „Opfern“ der Bürokratie diskutierte. Kein Mensch braucht das!
Warum werden einem Geschäftstreibenden, der als erster in D auf elektrische, saubere, umweltfreundliche, leise Motorräder setzt, solche Prügel an Vorschriften in den Weg gelegt? Jeder, der einen elektrischen PKW in der VW POLO- Größe zulässt, bekommt tausende von € in den H... geschoben. Ich mache das im Motorradbereich jetzt seit 13 Jahren und habe noch keinen Cent Förderung oder Unterstützung gesehen, nur Prügel und Schwierigkeiten!
Ich kann den Motorradhandel auch beenden, investiere die Kohle in Bitcoins, warte über 1 Jahr und schöpfe den Gewinn dann steuerfrei ab. Wollen sie das? Ist etwas langweilig, aber dann gibt es auch kein Geld mehr für den Zoll, für den deutschen Staat oder für die Bürostühle in Bremerhaven! Wenn sie glauben ich bluffe nur: Im Jahr 2014 hat der Zoll Passau ein Verfahren gegen mich eröffnet, weil ich zur Anmeldung meiner Minijobber in meinem Biergarten das gleiche Formular wie im Vorjahr verwendet hatte (Ein Fehler meines Steuerberaters, wie sich später herausstellte). Ich wurde wie ein Verbrecher behandelt. 1 Woche später stellte der Zoll das Verfahren wieder ein, weil es sich dann doch nur um ein Kreuzchen auf dem Formular handelte, das gefehlt hatte! Leider zu spät, nachdem ich meinen Biergarten geschlossen hatte und dem zuständigen Zöllner meine gefeuerten Mitarbeiter nach Passau ins Büro geschickt hatte! 6 Mitarbeiter arbeitslos! Der Biergarten wird nie wieder eröffnet. Ich ziehe das durch!
Ich gebe Ihnen folgende und einzige Lösungsmöglichkeit:
Sie erstellen mir ein offizielles Schreiben oder wie immer man das nennt, dass ich in Zukunft identische Motorräder gleicher Marke, Bauart, Modell ohne Probleme in akzeptabler Bearbeitungszeit bei Ihrem HVA Bremen durch bekomme! Das ist mein gutes Recht nach den Erfahrungen und Importen, die bisher durch Ihr Zollamt gegangen sind!
Sollte das nicht möglich sein, wird das der 2te Laden, den ich dicht mache werde, weil ich mit dem Zoll nichts mehr zu tun haben will.
Wegen des dann entstehenden Schadens, weil es anscheinend nicht rechtssicher ist, mit Ihnen zusammenzuarbeiten, behalte ich mir eine Schadensersatzklage vor, die Kosten einzuklagen, weil ich meinen Betrieb nicht mehr weiterführen kann und erworbene Güter einen großen Wertverlust erleiden werden.
Hochachtungsvoll
